Studieren wie 1980 – Studenten gefangen im Papierwust der VG Wort!

Hannover. Die Ende September getroffene Einigung zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der VG Wort im Streit um den Urheberrechtsschutz nach §52a des Urhebergesetzes (UrhG) geht nach Ansicht des RCDS Niedersachsen völlig an studentischen Bedürfnissen vorbei. Das im neubeschlossenen Rahmenvertrag vorgesehene nutzungsabhängige Modell der Abrechnung, von in der Lehre verwendeten urheberrechtlich geschützten digitalen Dokumenten, ist nicht praktikabel, wie das mit Mitteln des BMBF geförderte Pilotprojekt „Virtuos“ in einem Modellversuch an der Universität Osnabrück gezeigt hat.

Die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen hat in Reaktion auf diese Einigung beschlossen, dass sie geschlossen diesem Rahmenvertrag nicht beitreten wird. Die Rektoren befürchten zu großen organisatorischen Aufwand und rechtliche Unsicherheit. Als Konsequenz werden zum 1.1.2017 alle digital zur Verfügung gestellten Dokumente gelöscht. Noch schlimmer: an einigen Hochschulstandorten kommt es deshalb bereits im jetzigen Wintersemester zu Einschränkungen. Anstelle der online-verfügbaren Materialien wird wieder ausschließlich mit Papier-Readern und Handapparaten gearbeitet. Die Studenten werden sich in Zukunft also zu jeder Vorlesung an unterschiedlichsten Orten ihre Materialien selbst zusammensuchen müssen.

Der Landesvorsitzende des RCDS, Henrik Wärner, erklärt dazu: „Es ist beschämend, wie schlecht die Kommunikation zwischen dem MWK und den Hochschulen in Niedersachsen funktioniert. Scheinbar wurde der Rahmenvertrag in Unkenntnis der realen Studiensituation unterschrieben. Es zeigt sich einmal mehr: In Niedersachsen wird Politik derzeit nicht mit, sondern gegen die Studenten gemacht.“

Der stellv. Landesvorsitzende und Schatzmeister Gereon Stieler erklärt die Problematik der Position der LHK Niedersachsen: „Es ist nur logisch, dass nach dem Urteil vom 20. März 2013 (Az I ZR 84/11) eine andere als die bisherige Lösung gesucht werden musste. Aber: Einerseits ist das System der Einzelabrechnung schlichtweg zu kompliziert und geht in seiner Umsetzung zu Lasten der Studenten in Niedersachsen. Wir stehen deshalb grundsätzlich hinter der LHK. Andererseits stimmt aber auch: diese Auseinandersetzung ohne Rücksicht und auf dem Rücken der Studenten auszutragen kann nicht im Interesse der LHK und des MWK liegen! Wir fordern eine stichprobenartige Erhebung und Abrechnung – das ist rechtlich möglich und bedeutet gute Studierbarkeit zugleich!“

Der RCDS Niedersachsen fordert deshalb eine bessere Abstimmung zwischen den Hochschulen in Niedersachsen, dem MWK Niedersachsen und der KMK, um derartiges Chaos in Zukunft zu vermeiden. Die VG Wort fordern wir auf, über vorgebrachte Alternativvorschläge zu verhandeln. Statt der nicht mehr möglichen Pauschalabrechnung muss eine stichprobenartige Erhebung der Verwendung von Literatur das Ziel sein, die Abrechnungen durch die VG Wort mit den Verlagen ermöglicht, dabei aber nicht die Studenten und Hochschulen über Gebühr belastet.

Datum: 16.11.2016

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