Universitäten als Brutstätte für Linksextremismus

RCDS Niedersachsen fordert kritischeren Umgang an Universitäten beim Thema Linksextremismus

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Niedersachsen kritisiert nach den Ereignissen in Hamburg den zu lockeren Umgang mit Linksextremismus an den Universitäten des Landes. „Oft bildet die Uni die Brutstätte und der AStA die Kaderschmiede für linksextremistische Gruppen und ihr Gedankengut“, kritisiert Landesvorsitzender Henrik Wärner. Das Thema müsse auch an den Unis kritischer behandelt werden. Die Krawalle in Hamburg zum G20-Gipfel haben viele Studenten tief schockiert. Entsprechend zahlreich waren die Solidaritätsbekundungen für die Sicherheitskräfte in den Sozialen Netzwerken – so auch vom RCDS. Auffällig ruhig geblieben, sind hierbei die meisten ASten.

Es sei erstaunlich, wie viele Studentenvertretungen zur Demonstration gegen den G20-Gipfel aufrufen, sich aber nicht von dem gewaltsamen Protest distanzieren. „Dies ist nur ein Indiz dafür, dass ASten die Brutstätte für linksextremes Gedankengut ist“, erklärt Henrik Wärner.

Extreme Haltungen und Androhung von Gewalt gegen Andersdenkende gehöre in der Hochschulpolitik, beispielsweise in Sitzungen des Studentenparlaments, zum Alltag, sowie zum guten Ton in linken Hochschulgruppen. Damit böten diese Gruppen extremistischen Bewegungen einen Nährboden. Gleichzeitig finanzieren ASten zu oft allgemeinpolitische Demos, anstatt sich auf die Anliegen der Studenten zu konzentrieren. Ein besonders krasses Beispiel bildet in Niedersachsen der Studienstandort Göttingen. Hier wird ein ganzes Studentenwohnheim von der linksradikalen Szene besetzt. Die „Rote Straße“ wird für Teile der Studentenschaft immer stärker zur No- Go-Area. Mehrfach waren vor allem Mitglieder von Studentenverbindungen überfallen und schwer verletzt worden.

Der linke AStA der Universität Göttingen kooperiert regelmäßig mit Organisationen, die vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet werden. So beispielsweise geschehen 2016 bei einem Festival mit der „interventionistischen Linken“, die zu den radikalsten Akteuren bei den Ausschreitungen rund um den G20- Gipfel gehörte. In diesem Jahr wurde mit der ebenfalls vom Verfassungsschutz überwachten Gruppe „Redical M“ zusammengearbeitet.

Das Muster werde hierbei klar deutlich, meint Henrik Wärner, „der AStA bildet die Kaderschmiede der Linksextremisten.“ Das Problem werde allerdings seitens der Hochschulleitung und in der Lehre zu oft nicht als solches wahrgenommen.

Wie eine Studie der FU Berlin zeigt, nimmt die extremistisch motivierte Gewalt in Deutschland auch von links zu. Diese Entwicklung sei sehr bedenklich, kritisiert der RCDS. „Wir lehnen jede Form von politischen Extremismus ab!“, macht Wärner deutlich. Umso mehr fordert der Landesvorsitzende die Landesregierung und die Hochschulleitungen auf, die Entwicklungen an den Universitäten kritischer zu betrachten und ihnen entgegenzuwirken.